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Sicherheitspolitik

Bgdr DDr. Harald Pöcher

Battle Group-Partner Kroatien

Deutschland, die Tschechische Republik, Kroatien, Mazedonien, Irland und Österreich bilden 2012 eine EU-Battle Group. In einer Serie porträtiert DER SOLDAT die einzelnen Mitgliedstaaten. Der zweite Beitrag befasst sich mit Kroatien.


Kroatien entstand im Juni 1991 als ein Nachfolgestaat des ehemaligen Jugoslawien. Die Jugoslawische Volksarmee versuchte, die Unabhängigkeitsbestrebungen niederzuwerfen. Der militärische Versuch mündete in einen fast vier Jahre andauernden Krieg, der erst nach militärischen Erfolgen der Kroaten 1995 endete. Kroatien wurde 2009 Mitglied der North Atlantic Treaty Organisation (NATO). Nach erfolgreicher Beendigung der Beitragsverhandlungen wurde von der EU-Kommission am 10. Juni 2011 der Beitritt Kroatiens zur EU zum 1. Juli 2013 vorgeschlagen. Kroatien ist seitdem bemüht, durch umfangreiche Reformen den Anschluss an das Mittelfeld der EU-Staaten zu finden.

Innenpolitik und Innere Sicherheit
Kroatien ist eine parlamentarische Republik. Der Präsident wird für fünf Jahre unmittelbar durch das Volk gewählt. Er ist das Staatsoberhaupt und der Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Nach der Beseitigung der Machtkonzentration beim Präsidenten ist die Regierung das wichtigste Staatsleitungsorgan. An der aktuellen Regierungskoalition sind vier Parteien beteiligt. In Kroatien leben zahlreiche nationale Minderheiten: Serben, Ungarn, Italiener, Slowenen, Bosnier, Slowaken, Deutsche, Roma und andere. Auf gesetzlicher Grundlage genießen die nationalen Minderheiten freie politische Betätigung und öffentliche Äußerung sowie kulturelle Autonomie. Aufgrund des Krieges 1991 bis 1995 gibt es in Kroatien eine erhebliche Zahl von zurückgekehrten Flüchtlingen und Binnenvertriebenen. Nach offiziellen Angaben handelt es sich um über 380.000 Personen, davon sind 132.000 Personen ethnische Serben. Ein Problem ist der ungleich verteilte Wohlstand im Lande. Das Hinterland Dalmatiens und die gebirgige Grenzregion zu Bosnien- Herzegowina liegen hinter dem relativ wohlhabenden Nordkroatien (Istrien und Zagreb) deutlich zurück.

Außenbeziehungen
Kroatien ist bemüht, zu allen Nachbarländern gute politische Kontakte auf allen Ebenen zu erreichen. Das Verhältnis zu Bosnien- Herzegowina hat sich weitgehend normalisiert, die Beziehungen zu Serbien und Montenegro sind inzwischen frei von tief greifenden Spannungen. Die endgültige Grenze zu Slowenien in der Adria ist nach wie vor streitig, zwischen beiden Staaten bestehen dennoch politisch, wirtschaftlich und kulturell enge Beziehungen. Innerhalb der Region wirkt Kroatien an Kooperationsforen wie der „Quadrilateralen“ (mit Ungarn, Slowenien und Italien), der Adriatisch-Ionischen Initiative und der Zentraleuropäischen Initiative mit.

Wirtschaft
Die wirtschaftliche Lage des Landes ist seit 2000 durch eine zunehmende Erholung gekennzeichnet, aber die globale Finanzkrise und ihre Folgen in Kroatien führten 2009/2010 zu einem starken Rückgang der Wirtschaftsleistung und des bisherigen positiven Wirtschaftstrends in Kroatien. Rd. 65 % des Außenhandels wird mit den Staaten der Europäischen Union abgewickelt. Das Br ut toinl andsproduk t (BIP) pro Kopf lag 2010 mit 13.776 US-$ im unteren Drittel aller EU-Staaten. Österreich hatte im Vergleichszeitraum ein BIP pro Kopf von 44.988 US-$. Der Tourismus ist seit Jahrzehnten eine wichtige Einnahmequelle. Im Jahr 2009 besuchten 10,9 Mio. Touristen Kroatien.

Sicherheits- und Verteidigungspolitik
2009 trat Kroatien der NATO bei und ist seitdem bemüht, seine Streitkräfte auf vollen NATO-Standard zu bringen. Die kroatischen Streitkräfte befinden sich momentan in einem Prozess der Umwandlung und Modernisierung, der 2015 abgeschlossen sein soll. 2008 änderte Kroatien seine Wehrpflichtigenstreitkräfte in Freiwilligenstreitkräfte. Die personelle Stärke der Streitkräfte beträgt zurzeit 16.230 Soldaten (12.080 Heer, 2.300 Luftwaffe und 1.850 Marine) und 3.000 Zivilbedienstete. Die Streitkräfte sind auch im Ausland engagiert. Bei der International Security Assistance Force (ISAF) in Afghanistan sind 299 Soldaten eingesetzt und bei United Nations Disengagement Observer Force (UNDOF) 95 Soldaten sowie bei Kosovo Force (KFOR) 20 Soldaten. Darüber hinaus stellt Kroatien Beobachter bei einzelnen Friedenseinsätzen der Vereinten Nationen. Kroatien beteiligt sich an der EU-Battle Group 2012 mit rd. 250 Soldaten (Infanterie und Feldlagerbaupioniere). Das Ve r t e i d i g u n g s - budget betrug 2011 rd. 923 Mio. US-$. Die wichtigste anstehende Investition ist die Beschaffung von zwölf modernen Jagdflugzeugen. Die Typenentscheidung ist aber noch nicht gefallen. In der engeren Wahl stehen die US-amerikanische F-16 und die schwedische Saab Gripen.

Die Rüstungsindustrie Kroatiens
Vor dem Unabhängigkeitskrieg Anfang der 90er Jahre befanden sich auf dem Gebiet des heutigen Kroatien rd. 7 % der damaligen Rüstungsindustrie Jugoslawiens. Nach der Unabhängigkeit vom Gesamtstaat wurden die Streitkräfte und auch die Rüstungsindustrie verkleinert. Laut offiziellen Quellen produzieren dz. rd. 25 Unternehmen mit 1.500 Beschäftigten Rüstungsgüter aller Art. Zu einem der bedeutendsten Unternehmen davon zählt Ðuro Ðaković Specijalna vozila (Ðuro Ðaković Spezialfahrzeug AG) in Slavonski Brod, eine Tochter der Firmengruppe Ðuro Ðaković Holding. Es stellt gepanzerte Fahrzeuge her, u.a. den Kampfpanzer M-95 „Degman“, Minenräumgeräte RM-KA-02, Raketenabschussvorrichtungen LMLRS (Light Multiple Launcher Rocket System) M-93A3. Internationalen Quellen zufolge produziert HS Product Company mit Sitz in Karlovac Handfeuerwaffen. Soko Z.I. in Zagreb setzt die Tradition des ehemaligen Flugzeugherstellers Soko fort und entwickelt Software für Flugsimulatoren. Als moderne Schiffswerft gilt die Brodogalište in Kraljevica. 

DER SOLDAT-Ausgabe Nr. 6/2012 vom 21. März

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