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analyse

StWm Lukas Bittner

Das neue Selbstverständnis in der türkischen Außen- und Sicherheitspolitik

In den vergangenen Jahren hat sich eine Änderung im Selbstverständnis der türkischen Außenund Sicherheitspolitik bemerkbar gemacht. Offizielle Vertreter der Türkei zeigten ein gesteigertes Selbstbewusstsein. Die Türkei versucht sich als regionale Macht – sowohl in wirtschaftlicher als auch militärischer Hinsicht – zu positionieren.


Diese Entwicklungen führten bei einigen Beobachtern schon zur Annahme einer Abkehr der Türkei gegenüber dem Westen und das Entstehen eines „Neo- Osmanismus“. Doch was steckt dahinter? Welche Entwicklungen haben in der Türkei in den letzten Jahren stattgefunden und welche Auswirkungen sind bereits eingetreten und welche können noch erwartet werden.

Spannungen mit den USA
Die Türkei war insbesondere während des Kalten Krieges ein strategisch wichtiges Mitglied innerhalb der NATO. Ihr Auftrag war die Sicherung der südöstlichen Flanke – gemeinsam mit Griechenland. Die kemalistische Militärelite sorgte innenpolitisch für die nötige Stabilität. Mit dem Ende des Kalten Krieges verschwand auch die besondere Bedeutung der Türkei innerhalb der NATO. Zu einem ersten – wenn auch sehr kleinen – Bruch, v.a. mit den USA, kam es im Rahmen des Golfkrieges 1991, in dem sich die Türkei weigerte, an den Operationen aktiv teilzunehmen. Hervorgerufen wurde dieser durch die kemalistische Militärelite, die eine Stärkung der Kurden im Rahmen des Golfkrieges erkannten und daher vitale Sicherheitsinteressen der Türkei gefährdet sahen. Die stärksten Veränderungen haben sich durch die Regierungsbeteiligung muslimisch-konservativer Kräfte aus der AKP seit dem Jahr 2002 ergeben. Diese wurden anfangs stark durch das westliche Ausland unterstützt, da man in ihnen einen stärkeren Verbündeten im türkischen politischen System sah. Diese Unterstützung ist eine direkte Folge aus der Weigerung der türkischen Militärs, die US-Operationen im Irak zu unterstützen. Die AKP wird v.a. durch die konservative Unternehmerschaft Anatoliens unterstützt und hat als wesentlicher Finanzgeber an eine neue akademische Bildungselite eine zum Kemalismus alternative Weltsicht definiert.

Machtfaktor in der Region
Heute wird in der Mehrheit der Bevölkerung die Türkei als potenzielles wirtschaftliches und politisches Zentrum in der Region gesehen. Damit verbunden ist auch ein selbstbewussteres Auftreten gegenüber der EU, aber auch den USA, v.a. da diese nicht länger als Vorbilder gesehen werden. Durch die Renaissance des Islam in weiten Teilen der Bevölkerung, aber auch im politischen System, ist eine Verankerung der Türkei in der orientalischen Kultur zu sehen, aber auch das Bewusstsein, Teil des Nahen Ostens zu sein. Damit sinkt auch die Akzeptanz gegenüber europäischer und amerikanischer Politik im Nahen Osten.

Verhältnis zu Israel und Syrien
Eines der markantesten Beispiele für das geänderte Selbstverständnis der Türkei ist das Verhältnis zu Israel. Die Türkei war der erste muslimische Staat, der Israel anerkannt hat. Beide Staaten waren außerdem durch eine lange strategische Partnerschaft miteinander verbunden. In den letzten Jahren hat sich das Verhältnis allerdings massiv verschlechtert. Hauptkonfliktpunkte waren der jüngste Libanonkrieg, aber auch die Gaza-Hilfsflotte 2010. Durch das Eingreifen der israelischen Marineeinheiten und durch den Tod von neun Aktivisten mit zum Teil türkischer Nationalität spitzte sich die Lage zu und führte zum Abzug des türkischen Botschafters aus Israel. Auch im aktuellen Syrienkonflikt spielt die Türkei eine aktive Rolle. So wurde bereits Anfang April eine internationale Konferenz unter der Leitung der Türkei in Istanbul abgehalten, im Zuge derer sich die teilnehmenden Staaten eindeutig auf die Seite der Opposition gegen Präsident Assad stellten und logistische und finanzielle Unterstützung für die aufständischen Kämpfer in Aussicht stellten. Auch der Abschuss eines türkischen Kampfflugzeuges im Juni durch syrische Regierungstruppen heizte die Stimmung zwischen den Staaten weiter an und führte zu einer Krisensitzung der NATO. Einige Beobachter sehen die aktive Rolle der Türkei um diesen Konflikt als weiteres Beispiel eines Versuchs einer Positionierung als regionale islamische Macht.

Neues Selbstbewusstsein
Durch die Starrheit der alten kemalistischen Militärelite nach dem Ende des Kalten Krieges und deren Weigerung, europäische bzw. amerikanische Sicherheitspolitik im Nahen und Mittleren Osten zu unterstützen, kam es vonseiten der westlichen Staatengemeinschaft zu einer Unterstützung von konservativ-islamischen Elementen in der AKP. Diese schaffte es in den letzten Jahren, immer mehr Macht aus dem militärischen Machtapparat auf die politische Bühne zu bringen. Gleichzeitig wird diese neue politische Klasse aber auch durch „Think Tanks“ und politische Ideologen getragen, die die Türkei nicht mehr als europäisches, sondern als orientalisches Land sehen und deswegen sich weniger an Europa orientieren. Daraus resultiert auch ein neues türkisches Selbstbewusstsein, das nicht mehr vom Wohlwollen Europas und der USA abhängig ist. Dieses neue Selbstbewusstsein führt dann wiederum zu einer neuen Form der Außen- und Sicherheitspolitik, die nicht immer mit europäischen und amerikanischen sicherheits- und wirtschaftspolitischen Interessen übereinstimmt. Der politische Umgang mit der Türkei wird daher mehrheitlich davon geprägt, sich auf gleicher Augenhöhe zu begegnen. 

DER SOLDAT-Ausgabe Nr. 16/2012 vom 22. August

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