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sicherheitspolitik

Vzlt Martin Pickl

Europa ohne Verteidigung?

Im Zeitraum vom 12. bis 14. September haben sich am Institut für Offiziersweiterbildung der TherMilAk Experten der Direktion für Sicherheitspolitik, der Institute für Strategie und Sicherheitspolitik (ISS) sowie Friedenssicherung und Konfliktmanagement (IFK) der Landesverteidigungsakademie eingefunden, um über die komplizierte Materie einer Gemeinsamen Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) zu diskutieren.


Der Leiter der Veranstaltung, Obst Norbert Lacher, konnte für Vorträge den polnischen Verteidigungsattaché Obst Dr. Cymek und den niederländischen Verteidigungsattaché Obst iG Mag. Mossingkoff gewinnen, um die Sichtweisen ihrer Länder zu einer gemeinsamen europäischen Verteidigungspolitik darstellten.

Finanzkrise als Hemmschuh
So provokant das Veranstaltungsthema auch gewählt war, so wichtig ist es für das gemeinsame Europa. Aufgrund der schon jahrelang andauernden Finanzkrise hat das anfänglich ambitionierte Vorhaben der Europäischen Union über die GSVP doch einiges an Durchsetzungsvermögen eingebüßt. Um internationalen Krisen und Bedrohungen rasch und effizient begegnen zu können, benötigt man entsprechende Wehretats, Rüstungsausgaben und Truppenstärken, die jedoch von den Regierungen der EU drastisch gekürzt werden bzw. schon wurden.

Ohne GSVP kein Gewicht in der Welt
Die Schlagworte „Pooling“ und „Sharing“ zum Zweck einer effizienten Nutzung der militärischen Ressourcen sind zwar bekannt und weit verbreitet, eine Umsetzung dieser Schlagwörter lässt jedoch immer mehr auf sich warten. Zweifellos bestehen aber Hoffnungen für eine Umsetzung. Krisen bringen meist mit sich, dass Vorhaben, deren Realisierung niemand für möglich gehalten hatte, plötzlich und effizient umgesetzt werden. So meinte der Präsident der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, anlässlich seiner Rede zur Lage der Union am 7. September 2010: „Auf dem Weg zu einer gemeinsamen Außenpolitik kommen wir voran. Wir sollten uns aber keinen Illusionen hingeben: Ohne eine gemeinsame Verteidigungspolitik werden wir nicht das Gewicht in der Welt haben, das wir benötigen. Jetzt ist der Moment, diese Aufgabe anzugehen.“ Deshalb lautet auch der zusammenfassende Tenor dieser Veranstaltung am Institut für Offizierweiterbildung an der Militärakademie: „Eine gemeinsame europäische Verteidigung und damit auch eine gemeinsame europäische Armee kann keine Vision sein, sondern ist vielmehr ökonomisch sinnvoll und politisch wie sicherheitspolitisch eine absolute Notwendigkeit.“ 

DER SOLDAT-Ausgabe Nr. 18/2012 vom 26. September

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