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analyse

Gerald Brettner-Messler

Korea

Nord und Süd – ein heißer Konflikt?

Der Konflikt auf der geteilten Halbinsel Korea hat sich als Folge einer längeren Entwicklung stark zugespitzt und einen neuen Höhepunkt erreicht.
Im Grund handelt es sich um zwei Konflikte, die ursächlich miteinander verbunden sind. Der ursprüngliche Konflikt ist jener um die Teilung Koreas. Wie Deutschland zerfiel Korea nach dem Zweiten Weltkrieg in zwei Systeme. Im Norden etablierte sich eine kommunistische Diktatur, der Süden war mit dem Westen verbündet.


Der Versuch des Nordens 1950-53, die Einheit militärisch wiederherzustellen, scheiterte am Eingreifen der mit UN-Mandat ausgestatteten USA und ihrer Verbündeten auf der Seite des Südens. Nordkorea wurde durch chinesische „Freiwillige“ unterstützt. Der Krieg endete mit einem Waffenstillstand und das Land blieb entlang des 38. Breitengrades geteilt. Mit dem Süden schlossen die USA einen Beistandsvertrag und US-Truppen wurden in Korea stationiert, derzeit 28.500 Soldaten. Engster Verbündeter des Nordens ist bis heute die Volksrepublik China. Die Verhältnisse zwischen den verfeindeten Staaten blieben gespannt. Immer wieder kam es trotz Entspannungsphasen zu Zwischenfällen. 1999 und 2002 eskalierten sie in Seegefechten – beide Male gab es Tote.

Nuklearkonflikt mit Nordkorea
Der zweite Konflikt ist jener um das nordkoreanische Nuklearprogramm, der dem Streit zwischen den beiden Koreas und ihren Verbündeten eine zusätzliche, internationale Dimension verleiht. Nordkorea ist an Nuklearwaffen interessiert, um seine Position gegenüber seinen Gegnern zu stärken. 2002 warfen die USA Nordkorea vor, ein geheimes Nuklearprogramm zu betreiben. Nordkorea schied darauf 2003 aus dem Nichtverbreitungsvertrag (NPT) aus und nahm die Produktion von Plutonium auf. Um Nordkorea zu einer Verhandlungslösung zu bringen, wurden noch im gleichen Jahr die Sechs-Parteien-Gespräche unter Beteiligung der beiden Koreas, der USA, Japans, Russlands und Chinas ins Leben gerufen. Ein scheinbarer Durchbruch wurde 2005 mit einem Übereinkommen erzielt, in dem Nordkorea den Verzicht auf Nuklearwaffen zusagte. Die weiteren Verhandlungen brach Pjöngjang im selben Jahr aufgrund von Maßnahmen der USA ab und erhöhte seinerseits den Druck.
2006 führte Nordkorea Raketentests durch, darunter die nukleartaugliche Interkontinentalrakete Taepodong-2. Folge war Resolution 1695 des UN-Sicherheitsrats, in der Nordkorea zur Einstellung seines Raketenprogrammes und Rückkehr unter den Nichtverbreitungsvertrag aufgefordert wurde. Nordkorea verfolgte seine politische Linie jedoch unbeirrt weiter. Im Oktober 2006 wurde der erste Atomversuch durchgeführt. Der Weltsicherheitsrat reagierte mit der Resolution 1718. Um Nordkorea zur Änderung seiner Politik zu bewegen, wurden Sanktionen verhängt. Schrumpfende Wirtschaft und Probleme mit der Lebensmittelversorgung brachten Nordkorea schließlich zurück an den Verhandlungstisch. Im Februar 2007 wurde eine Übereinkunft zur Umsetzung des Abkommens von 2005 unterzeichnet. Gegenleistungen sollten Öllieferungen zur Energieversorgung sein. Nordkorea setzte in der Folge die nötigen Schritte, wie den Abbau des Reaktors in Yongbyon. Gespräche über Verifikationsmaßnahmen Ende 2008 verliefen ergebnislos. 2009 testete Nordkorea erneut eine Taepodong-2. Aufgrund der internationalen Reaktion beendete es die Sechs-Parteien-Gespräche und begann mit der Wiederaufnahme des Nuklearprogrammes. Im Mai 2009 wurde der zweite Nukleartest durchgeführt.
Nordkorea benötigt aus seiner Sicht eine „nukleare Abschreckung zur Selbstverteidigung“. Wahrscheinlich verfügt das Land über sechs bis acht Waffen, jedoch über keine funktionierenden Trägerraketen. Der Waffenstillstand mit dem Süden von 1953 wurde 2009 aufgekündigt. Wieder beschloss der UN-Sicherheitsrat eine Resolution – Nr. 1874 – und verhängte neue Sanktionen. Der Waffenhandel Nordkoreas konnte damit empfindlich eingeschränkt werden und der Ausfall der südkoreanischen Hilfeleistungen machte sich negativ bemerkbar. Gespräche zur Wiederaufnahme der Sechs-Parteien-Gespräche wurden gestartet und eine rege Besuchsdiplomatie in Gang gesetzt. Zuletzt wollte Nordkorea die Frage eines Friedensvertrages zur offiziellen Beendigung des Koreakrieges mit dem Ende seiner Nuklearrüstung verknüpfen, wobei der Vertrag die Voraussetzung für die Abrüstung bilden sollte. Die Bemühungen aller Seiten ließen die Hoffnung auf eine Wiederaufnahme der Verhandlungen aufkommen. Dann trat eine unerwartete Wende ein.

Der Ausbruch der Krise
Die Korvette „Cheonan“ der südkoreanischen Marine sank am 26. März 2010 im Gelben Meer an der umstrittenen Seegrenze zwischen Nord und Süd in Folge einer Explosion. 46 Seeleute wurden getötet. Der Verdacht fiel rasch auf Nordkorea, das aber die Verantwortung von sich wies. Als Ursache der Katastrophe wurde ein Torpedo ausgemacht. Eine Untersuchungskommission, die sich aus 50 Fachleuten aus Südkorea und 24 Kollegen aus den USA, Großbritannien, Australien und Schweden zusammensetzte, kam zu dem einhelligen Schluss, dass es sich um einen nordkoreanischen Torpedo gehandelt hatte. Sowohl Bauart als auch Beschriftung der gefundenen Überreste dienten als Belege. Nordkorea wollte eigene Experten zu Überprüfung des Berichts entsenden, was aber von Südkorea abgelehnt wurde.

Folgen
Die offizielle Schuldzuweisung an Nordkorea löste eine Reihe von Maßnahmen auf beiden Seiten aus. Südkorea kündigte Sanktionen an. So dürfen Schiffe des Nordens nicht mehr durch südkoreanische Gewässer fahren. Nordkorea reagierte empört, bezeichnete die Beweise als gefälscht und kappte alle Beziehungen zum Süden. Einzige Ausnahme von dieser Reaktion war bis jetzt die Sonderwirtschaftszone Kaesong, wo Nordkoreaner für südkoreanische Firmen arbeiten – ein für Nordkorea einträgliches Geschäftsmodell. Falls Südkorea die 2004 deaktivierten Propagandalautsprecher an der Grenze, wie angekündigt, wieder in Betrieb nimmt, könnte Nordkorea die Zone komplett sperren. Außerdem will es die Lautsprecher unter Beschuss nehmen. Hier könnte sich aber auch ein Ausweg aus der Krise bieten: Der Süden ist bereit, die Propagandamaßnahmen nicht durchzuführen, wenn der Norden die richtigen Signale setzt. Außerdem wurde durch den Norden ein Abkommen, das bewaffnete Zwischenfälle auf See verhindern soll, gekündigt. Im Falle von Vergeltungen drohte Nordkorea mit Krieg. Angeblich sollen die Streitkräfte bereits in Kampfbereitschaft versetzt worden sein, was allerdings im Süden dementiert wurde. Südkorea bewertet die Krise als die schwerste seit Ende des Korea-Krieges.

Hintergrund für die aktuellen Entwicklungen
Mehrere Überlegungen dürften bei dem Gewaltakt gegen den Süden eine Rolle gespielt haben. Durch die Provokation von äußerem Druck will die Staatsführung innere Geschlossenheit erreichen. Nordkorea hat mit großen innenpolitischen Problemen zu kämpfen. Mittels einer außenpolitischen Krise kann die Führung von der katastrophalen Wirtschaftslage ablenken. Das Land wird seit der Staatsgründung 1948 vom Kim-Clan beherrscht. Der derzeitige Herrscher Kim Jong-il hat 1994 die Staatsgewalt von seinem Vater Kim Il Sung übernommen. 2008 dürfte Kim Jong-il einen Schlaganfall erlitten haben. Inzwischen wieder in besserer Verfassung, soll er aber nun an Bauchspeicheldrüsenkrebs erkrankt sein. Schon während seiner Erkrankung gab es Anzeichen, dass sein Sohn Kim Jong-un auf die Machtübernahme vorbereitet wurde. Die Ereignisse rund um die Versenkung der Cheonan könnten dazu dienen, das Volk hinter der Führung zu sammeln und den Machtwechsel ohne Reibungen zu ermöglichen. Eine diplomatische Lösung würde so aber erschwert werden, da sich die Verhandlungen in diesem Fall nicht um das eigentliche Problem, nämlich das Verhältnis zu Südkorea, drehen würden.

Die Haltung der Verbündeten
China ist über das Verhalten seines Nachbarn besorgt. An erster Stelle steht für Peking die Stabilität seines strategischen Umfeldes. Nichts kann Peking weniger gebrauchen als Chaos oder gar Krieg in einem Nachbarland. Allerdings ist es um der eigenen Stabilität willen auch an der Stabilität Nordkoreas interessiert. Im Falle einer Schwächung des Regimes wird eine Massenflucht aus dem verarmten Land befürchtet; eine Bürde, die China als einziger Nachbar mit einer gemeinsamen Landgrenze allein zu tragen hätte. Darüber hinaus will sich China angesichts einer Reihe von Konfliktpunkten mit den USA nicht bedingungslos auf die Seite Washingtons und seines Verbündeten stellen. Peking sind somit zu einem gewissen Grad die Hände gebunden.
Die offizielle Reaktion Chinas auf die Cheonan-Versenkung fiel äußerst verhalten aus. Kondoliert wurde erst nach Wochen, der Vorfall lediglich als „bedauerlich“ bezeichnet. Peking forderte beide Seiten (!) zur Zurückhaltung auf. Es wurde verlautbart, China werde sich „in objektiver und fairer Art“ ein Urteil bilden. Die Empörung in Südkorea gegenüber China war dementsprechend groß. Dass die Aggression Nordkoreas Südkorea und Japan zu engeren Kontakten mit den USA veranlasst, könnte zu stärkeren Bemühungen Pekings um Seoul führen, um zu verhindern, politischen Spielraum einzubüßen. China hat zunehmend umfangreiche Handelsbeziehungen zu diesen beiden Staaten. Der südkoreanische Außenminister rechnet damit, dass China, falls es in dieser Angelegenheit etwas unternehmen wolle, das sehr ruhig und ohne öffentliche Ankündigung machen werde. China befinde sich in einer „ungünstigen Ecke“.
Die USA wählen den Weg der „strategischen Geduld“ gegenüber Nordkorea. Konzessionen werden keine gemacht und der Norden muss den ersten Schritt zur Entspannung tun. Im Vordergrund steht nicht die Wiederaufnahme von Gesprächen, sondern die Änderung des Verhaltens Nordkoreas. Kritiker befürchten, dass die Haltung der USA zu passiv ist und die Initiative bei Nordkorea liegt, Washington somit nur reagiert. Fachleute fragen, wie Washington sich verhalten wird, wenn „Geduld“ nicht zum gewünschten Erfolg führt und Nordkorea seine Provokationen fortsetzt. US-Außenministerin Hillary Rodham Clinton hat bei einem Kurzbesuch in Seoul dem Verbündeten die Unterstützung zugesagt. Gemeinsam mit Japan wollen beide eine Verurteilung Nordkoreas durch den Weltsicherheitsrat erreichen. China soll dabei zur Zusammenarbeit bewogen werden.

Ausblick
Eine totale Eskalation ist im Interesse keiner der Parteien. Auch Wirtschaftsanalysten glauben nicht an einen Krieg und rechnen nur mit befristeten Auswirkungen auf die Märkte. Eine Gefahr liegt allerdings darin, dass der Konflikt Eigendynamik gewinnen könnte. Nordkorea hat massiv gedroht und es stehen eine Verurteilung durch den Weltsicherheitsrat und Manöver Südkoreas mit seinen Verbündeten ins Haus – eine Übung der südkoreanischen Marine zur U-Boot-Abwehr wurde bereits abgehalten, allerdings in weiter Distanz zur Seegrenze mit Nordkorea, und ein großes Manöver hat eben begonnen.
Die Ereignisse der jüngsten Vergangenheit könnten auch nachhaltige Auswirkungen auf die Einstellung der Südkoreaner haben. In den letzten Jahren war das Gefühl einer Bedrohung durch den Norden kaum vorhanden. Die harte Haltung von Präsident Lee Myung-bak wird nun von vielen Menschen geteilt. Speziell junge Leute, die dem Präsidenten bis jetzt eher kritisch gegenüberstanden, befürworten seine Politik gegenüber dem Norden nun mehrheitlich.

DER SOLDAT-Ausgabe Nr. 17/2010 vom 8. September

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