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Miliz

Vzlt Walter Höfer - BMLVS

Miliz: Förderung der Freiwilligen

Dieser Beitrag informiert über die Zuerkennung von Anerkennungsprämien für Wehrpflichtige, die sich freiwillig zur Ausübung einer Milizfunktion und zur Leistung von Milizübungstagen verpflichten und somit zur Stärkung der Miliz beitragen.


Allgemeines
Im letzten Beitrag wurden Ansprüche von Anerkennungsprämien für Wehrpflichtige, die den Grundwehrdienst leisten, von Wehrpflichtigen des Milizstandes, die sich freiwillig zu weiteren Milizübungen melden, behandelt. In diesem Beitrag werden nun zusätzlich all jene Personengruppen angesprochen, die ebenfalls Anerkennungsprämien erhalten können. Diese Prämien sind immer unter dem Gesichtspunkt der Professionalisierung der Milizkräfte und zur Steigerung der militärischen Qualifikation aufgrund des Prinzips der Freiwilligkeit zu sehen.

Für die Gruppe von bereits ausgebildeten oder in der Ausbildung stehenden Mannschaften/Chargen und Unteroffizieren, die sich für eine Milizlaufbahn entscheiden und sich hierfür freiwillig zu Milizübungen melden, wurden Anerkennungsprämien eingeführt. Diese Prämien sind nur ein Faktor von mehreren und sollen die Bereitschaft zur Beorderung fördern sowie zum Erreichen eines höheren Ausbildungsstandes (für eine Miliz-unteroffiziersfunktion) beitragen.

Folgende Gruppen von Wehrpflichtigen können, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt werden, Anerkennungsprämien erhalten. Dazu ist anzumerken, dass Frauen, die einen mindestens sechsmonatigen Ausbildungsdienst geleistet haben, eine unbefristete schriftliche „Meldung zu freiwilligen Waffenübungen“ einbringen und für einen Zielarbeitsplatz in der Einsatzorganisation gesperrt wurden, den gleichen Anspruch auf Anerkennungsprämien wie männliche Soldaten haben.

Miliz-Mannschaftsfunktion (30 Milizübungstage)
Der Anspruch entsteht, wenn die Abgabe einer freiwilligen Meldung zu Milizübungen/„sonstigen Funktionen“ und deren Annahme durch das mobilmachungsverantwortliche Kommando (mobvKdo) bzw. für unter Punkt 1. und 2. angeführte Soldaten durch den Ausbildungsverband erfolgte. Unter „sonstiger Funktionen“ versteht man die Einteilung/Verwendung in einer Funktion für Rekruten oder Chargen (Mannschaftsfunktion).

Anspruchsberechtigt sind:

  1. Soldaten im Grundwehrdienst
  2. Soldaten, die den Grundwehrdienst im Zuge des Ausbildungsdienstes (AD) leisten
  3. Wehrpflichtige, die einen Dienst als Militärperson auf Zeit (MZ), Zeitsoldat (ZS) oder Militär-Vertragsbediensteter (M-VB) leisten, nach der Verpflichtungszeit und Beorderung
  4. Wehrpflichtige des Milizstandes (WPflidMilizStd), die nicht zur Leistung von Milizübungen herangezogen werden dürfen, nach Beorderung und
  5. Wehrpflichtige des Reservestandes (WPflidResStd) nach Rückversetzung in den Milizstand und Beorderung

Die Auszahlung/Buchung erfolgt bei der ersten Präsenzdienstleistung Miliz mit Ausnahme der unter Punkt 1. und 2. angeführten Personen. Für diese erfolgt die Auszahlung/Anweisung, nach Annahme, während des Präsenzdienstes im Grundwehrdienst oder Ausbildungsdienst. Die Anerkennungsprämie beträgt derzeit 107 €.

Miliz-Unteroffiziersfunktion (120 Milizübungstage)
Der Anspruch entsteht, wenn die Abgabe einer freiwilligen Meldung zu Milizübungen/„Unteroffiziersfunktion“ und deren Annahme durch das mobilmachungsverantwortliche Kommando (mobvKdo) bzw. für unter Punkt 1. und 2. angeführte Soldaten durch den Ausbildungsverband erfolgte sowie die Eignung zum Milizunteroffizier bei der Überprüfung durch das Heerespersonalamt (HPA) festgestellt wurde.

Anspruchsberechtigt sind:

  1. Soldaten im Grundwehrdienst
  2. Soldaten, die den Grundwehrdienst im Zuge des Ausbildungsdienstes (AD) leisten und sich zur Milizunteroffiziersausbildung gemeldet habeWehrpflichtige, die einen Dienst als Militärperson auf Zeit (MZ), Zeitsoldat (ZS) oder Militär-Vertragsbediensteter (M-VB) leisten, nach der Verpflichtungszeit und Beorderung
  3. Wehrpflichtige des Milizstandes (WPflidMilizStd), die nicht zur Leistung von Milizübungen herangezogen werden dürfen, nach Beorderung
  4. Wehrpflichtige des Milizstandes (WPflidMilizStd), die bereits in einer Mannschaftsfunktion beordert sind
  5. Wehrpflichtige des Reservestandes (WPflidResStd) nach Rückversetzung in den Milizstand und Beorderung
  6. Ausgeschiedene Teilnehmer der „Einjährig Freiwilligen“ (EF)-Ausbildung, wenn sie die Milizunteroffizierslaufbahn einschlagen und eine schriftliche Erklärung dazu abgegeben haben

Die Auszahlung/Buchung erfolgt am Beginn der Milizunteroffiziersausbildung mit Ausnahme der unter Punkt 1. und 2. angeführten Personen. Für diese erfolgt die Auszahlung/Anweisung, nach Annahme, während des Präsenzdienstes im Grundwehrdienst oder Ausbildungsdienst und ist zusätzlich zur Anerkennungsprämie für eine Miliz-Mannschaftsfunktion vorgesehen. Die Anerkennungsprämie beträgt derzeit 111 €.

Zusätzliche Anerkennungsprämien
Zusätzlich gibt es während der Ausbildung zum Milizunteroffizier ab dem 1. Jänner 2010 für die positive Absolvierung der Module zum Milizunteroffizier nachstehende Anerkennungsprämien:

  • 122 €, Militärische Führung 1/Miliz (MilFü1/Miliz)
  • 133 €, Militärische Führung 2/Miliz (MilFü2/Miliz)
  • 144 €, Führung im Organisationselement 1 (FüOrgEt 1/Miliz)
  • 155 €, Führung im Organisationselement 2 (FüOrgEt 2/Miliz

Die Auszahlung/Buchung erfolgt nach positivem Abschluss des jeweiligen Ausbildungsabschnittes. Ein nachträglicher Anspruch auf Anerkennungsprämien für von 2007 bis Ende 2009 absolvierte Ausbildungsgänge zum Milizunteroffizier besteht nicht.

Anspruchsberechtigt sind neben Soldaten, die den Grundwehrdienst im Zuge des Ausbildungsdienstes aufgrund einer Meldung zum Milizunteroffizier leisten, alle beorderten Wehrpflichtigen des Milizstandes, die sich der Ausbildung zum Milizunteroffizier unterziehen, sofern sie die Voraussetzungen gemäß den „Durchführungsbestimmungen für die Ausbildung der Milizunteroffiziersanwärter zu Trupp- oder Gruppenkommandanten und zu gleichwertigen Funktionen (DBMUOA)“ erfüllen.

Bei einer allfälligen Ersatzanrechnung von einzelnen Ausbildungsabschnitten gemäß den Durchführungsbestimmungen für die Ausbildung der Milizunteroffiziersanwärter ist die jeweils für das angerechnete Modul vorgesehene Anerkennungsprämie in der ersten Woche der Präsenzdienstleistung der Ausbildung zum Milizunteroffizier auszuzahlen/anzuweisen.

Bereits fertig ausgebildete Unteroffiziere, die nicht übungspflichtig sind oder sich aus dem Reservestand zu einer „Unteroffiziersfunktion“ melden, haben keinen Anspruch auf Anerkennungsprämien für die Milizunteroffiziersausbildung. Diese erhalten jedoch die Anerkennungsprämie für die „Freiwillige Meldung zu Milizübungen – Unteroffiziersfunktion“.

Weitere Milizübungen
Wehrpflichtige des Milizstandes, die nur mehr 10 oder weniger offene Milizübungstage zu leisten haben, können ihre Milizübungstage um jeweils weitere 15 Tage bei Abgabe einer „Freiwilligen Meldung zu weiteren Milizübungen“ verlängern. Die Wiederholung dieses Vorganges ist bis zum doppelten Ausmaß der funktionsbezogenen Milizübungspflicht möglich. Bei Abgabe und Annahme einer Freiwilligenmeldung zu weiteren Milizübungstagen in der Dauer von 15 Tagen gebühren Wehrpflichtigen

  • in einer Mannschaftsfunktion 106 € und
  • in einer Unteroffiziersfunktion 206 €

Ausnahme: Bei Unteroffiziersfunktionen kann im Zusammenhang mit Pkt. 3.3 der DBWÜ, wenn durch die Anzahl der Tage der Weiterbildung (Lehrgangsdauer) die Resttage von zwei BWÜ unterschritten werden, eine zweimalige Verlängerung um 15 Tage erfolgen, wonach sich eine Anerkennungsprämie von 412 € ergibt.

DER SOLDAT Nr. 8/2010

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