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Obst Karl Heinz Eisler

NATO geht neue Wege

Vollversammlung 2010 in Lissabon

Das Nordatlantische Bündnis wird weltweit mit neuen, teilweise nicht vorhersehbaren Bedrohungen konfrontiert, auf die entsprechend reagiert werden muss, um Sicherheit in den 28 Mitgliedsländern zu gewährleisten. Als erster Schritt wurde ein neues „Strategic Concept“ von hochrangigen Experten erarbeitet, das auf neue und zusätzliche Aktivitäten abgestimmt ist. 


Die wichtigsten Themen, die von den Teilnehmern diskutiert wurden, waren: ballistische Raketen, Terrorismus- Pirateriebekämpfung sowie Cyber-Kriegführung, die Auslandseinsätze mit dem Schwerpunkt Afghanistan, der Balkan, Partnership for Peace und die strategische Partnerschaft mit Russland. Weitere Themen waren: modernes Krisenmanagement, Umweltschutz und Terrorbekämpfung sowie die Zusammenarbeit mit NGOs. Hindernisse bei allen Anstrengungen sind die international geplanten Reduktionen der Verteidigungsbudgets. Symptomatisch dafür war die Hiobsbotschaft aus London -8 % vorerst für 2011. Weitere Korrekturen nach unten sind in fast allen Staaten zu erwarten. Die vertragliche Verteidigungsbudget- Hürde (2 % BIP) für alle NATO-Mitglieder wird kaum ein Staat überwinden können.
Strategisches Konzept
Über zehn Jahre war das alte Strategiekonzept die Bibel aller NATO-Aktivitäten. Unter Führung der ehemaligen US-Außenministerin Madeleine Albright entstand das neue „Strategic Concept“, das von den Konferenzteilnehmern in Lissabon sanktioniert wurde.
   Die Kommandostruktur im Hauptquartier Brüssel wird schlanker, flexibler und wesentlich effizienter. Projekte werden zusammengefasst und aktiver bearbeitet. Bis Ende 2011 wird die Manpower in der Kommandostruktur von dz. 13.000 auf 8.500 reduziert. Das Allied Command Operations mit SHAPE in Belgien ebenso die Joint Operations Headquaters in Holland, Italien und Portugal bleiben erhalten. Admiral Giampaolo Di Paola (IT) bleibt bis auf Weiteres militärischer Kommandant der NATO.
   Nachrangige Kommandoebenen werden gestrichen und deren Aufgaben gebündelt und neu zugeordnet. Auf drei Kontinenten arbeiten 150.000 NATO-Mitarbeiter sowie weitere 27.000 Personen in 26 Hauptquartieren.
   Die Grundaufgaben der NATO werden nun wie folgt definiert:
• Freiheit und Sicherheit für die Weltbevölkerung, im Besonderen für die Mitgliedstaaten –
   auch unter Anwendung militärischer und politischer Mittel
• Die NATO ist eine Vereinigung, die Menschenrechte, Demokratie und Menschenwürde
   sichert
• Friedenserhaltung auf Basis von UNO-Charta und des Washingtoner Vertrages
• Kollektive Verteidigung und Beistandspflicht der Mitgliedsländer gem. Artikel 5
   des Washingtoner Vertrages
• Militärisches und politisches Krisenmanagement
• Sicherheit auf Basis von Partnerschaften mit relevanten Ländern und enge Kooperation mit
   der EUM; Hauptthemen dabei sind: Abrüstung, Waffenkontrollen, Non-Proliferation
• NATO Missionen verlangen laufend Reorganisationen und Modernisierungen
• Sicherheit durch Kampf gegen Proliferation von Atom- und Massenvernichtungswaffen
• Schlüsselelemente sind der Kampf dem internationalen Terrorismus, v.a. auf den Ebenen
   Nukleare, Biologische, Chemische, Radiologische Waffen, Cyber-Kriegsführung
• Weitere zu bearbeitende Themen sind Umweltschutz, Klimawandel und Energieversorgung • Vorbeugendes Krisenmanagement und promptes Reagieren in Krisenfällen.        
   Konfliktprävention durch strategische Analysen von Erkenntnissen aus Afghanistan, dem
   Irak und dem Balkan
Auslandsmissionen
Balkan: Im Kosovo fand bereits eine Truppenverminderung statt, von anfangs 15.000 Soldaten sollten bis Ende 2011 max. 5.000 verbleiben. Das Hauptproblem ist nach wie vor, zwei Ethnien, Serben und Albaner, unter einen Hut zu bekommen.
   Bosnien und Herzegowina: EUFOR (European Force Operation-Althea) ist federführend. Mit der NATO wurde, auf Basis eines Berlin-Abkommens, eine Kooperation betreffend Rückgriff auf deren Kräfte und Fähigkeiten vereinbart.
   Afghanistan: Hier scheiden sich die Geister, Präsident Obama (USA) kündigte einen Rückzug der USTruppen bis 2014 an. Bis zu diesem Zeitpunkt sollten nationale Behörden und eigene Kräfte die Sicherheit des Landes gewährleisten. Das dürfte in diesem Land der korrupten Warlords und Stammesfürsten eine Utopie sein. Premierminister Cameron (UK) kündigte scheinbar unabgesprochen den Rückzug britischer Truppen ein Jahr später, für 2015, an. Beide Varianten begünstigen Zustände wie sie vor 2001 (militärische Intervention der USA) geherrscht haben. Die NATO als Durchführungsorgan schließt sich der Meinung des US-Generals Petraeus an: Afghanistan ist nicht nur durch militärische Mittel, sondern hauptsächlich durch Verhandlungen zu befrieden.
   30 Jahre Krieg in Afghanistan, der sich bisher in vier Phasen gegliedert hat, beginnend mit dem Einmarsch der Sowjettruppen1979. Die zweite Phase begann 1989, in der die USA nationale Kräfte bewaffnete und trainierte. Regimewechsel 1996, die Taliban übernahmen die Macht und setzten jene Waffen gegen US- Interessen ein. Die dritte Phase begann 2001, als die USA 30 Tage nach dem 11. September mit einem B-52 Bombardement und der Entsendung von Truppen antwortete. Die vierte Phase 2009 wurde mit den NATO-Rückzugsankündigungen eingeleitet. Voraussetzung dafür ist die Stärkung der Funktion des gewählten Präsidenten Karzai.
   Die NATO-Truppen erfüllen in Afghanistan sowohl militärische Pflichten im Kampf gegen die Taliban und gegen Al-Qaida als auch polizeiliche Aufgaben im Kampf gegen den Drogenhandel. Ein langfristiger Kooperationsvertrag, dessen genauer Inhalt unbekannt ist, wurde von NATO-Generalsekretär Rasmussen und dem afghanischen Präsidenten Karzai unterzeichnet.
   Piraterie um Somalia: Die NATO wird gemeinsam mit den somalischen Behörden ein Gefängnis bauen, um abgeurteilte Piraten ihrer Strafe zuzuführen.
   Operation „Ocean Shield“ – SNMG1: Unter Kommando des dänischen Commodore Christian Rune patrouillieren fünf NATO-Schiffe am Golf von Aden. Unterstützt wird diese Mission von Schiffen oder Flottillen aus 13 Nationen, u.a. auch aus Russland. Z.T. sind diese Schiffe dem NATO-Verband auf Zusammenarbeit angewiesen.
   2008 griffen Piraten 80 Handelsschiffe an, 19 wurden gekapert und 30 Mio. US-$ Lösegeld kassiert.
   2009 wurden lt. einer USStatistik 97 Attacken durchgeführt, 27 davon erfolgreich, an Lösegeld wurden ca. 60 Mio. US-$ bezahlt.
   2010 scheinen die erfolgreichen Kaperungen stark zurückgegangen zu sein, da die NATO-Taktik mit seegestützten Hubschrauben und Spezialeinheiten (Seals, Marines) ziemlich erfolgreich sein dürfte. Alle maritimen Aktionen werden auch weiterhin aus Brüssel von Admiral Sir Trevor Soar und seinem Stab koordiniert und kommandiert. 

DER SOLDAT-Ausgabe Nr. 1/2011 vom 12. Jänner

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