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internationales

ObstdhmfD Dr. Otto Naderer

Österreich und die NATO

Die wesentlichen Programme der Partnerschaft für den Frieden

Nach dem 1995 erfolgten Beitritt Österreichs zur „Partnerschaft für den Frieden“ (PfP) war das Bundesheer relativ rasch gefordert, als es zu Anfang des darauf folgenden Jahres bereits an IFOR in Bosnien und Herzegowina zur Umsetzung des Dayton-Abkommens teilnahm.


Dieser erste Einsatz unter der Führung der Allianz war bezeichnend für das bald einsetzende militärische Interesse an der PfP, nämlich über die NATO-Partnerschaft die Zusammenarbeitsfähigkeit (Interoperabilität) für Auslandseinsätze zu erhalten und die Transformation zu unterstützen. Dafür werden seitdem Programme wie der „Planning and Review Process“ (PARP) und das „Operational Capability Concept Evaluation&Feedback“ (OCC E&F) angewendet, die eine sinnvolle Ergänzung durch abzustellende Partnership Staff Elements (PSE) erfahren. Über diese Programme soll nun kurz berichtet werden.

PARP
Der PARP (Planning and Review Process) ist das Basisdokument der Zusammenarbeit zwischen Partner und Allianz, in den sich jeder Partnerstaat nach eigenen Vorstellungen und Zielsetzungen unter Anwendung der PfP-Prinzipien „Self differenciation“ und „Transparency“ einbringt. Grundsätzlich handelt es sich hier um einen ständig wiederkehrenden 2-Jahreszyklus, der im 1. Jahr ein „Partnerschaftszielpaket“ ausformuliert und im 2. Jahr die dabei erzielten Fortschritte überprüft. In enger Anlehnung an den NATO Defence Planning Process ist es v.a. ein Instrument zur Entwicklung interoperabler Streitkräfte der Partnerstaaten, unterstützt aber zusätzlich auch deren Fähigkeitenentwicklung und damit die Transformation. Die Partnerschaftsziele werden bilateral mit der Allianz vereinbart und definieren präzise, welche Standards und Kriterien die für den Auslandseinsatz vorgesehenen Kräfte des Bundesheeres erreichen müssen. Als Beispiele seien hier „High Readiness Capabilities and Standards“, „Force Support Engineers“ oder „Non-Lethal Capabilities and Weapons“ angeführt. Ein großer Vorteil ist die Tatsache, dass die solcherart entwickelte Interoperabilität auch für EU- und UN-Missionen erforderlich ist. Mit seinen ergänzenden Grundsatzaussagen über Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie über Budgettrends ist der PARP ein perfektes Beispiel für Transparenz und trägt so zu vertrauensbildenden Maßnahmen zwischen Staaten bei. In den letzten Jahren erfuhr der PARP noch eine Ausweitung mit der Aufnahme nichtmilitärischer Ziele wie „Cyber Defence“ und „Gender Perspectives“.

OCC E&F
Das Evaluier ungsprogramm OCC (Operational Capability Concept Evaluation&Feedback) ist eine praktische Überprüfung der vom Partnerstaat dafür eingemeldeten kleinen Verbände und Einheiten aller Teilstreitkräfte. Diese Überprüfung erfolgt meist im Zuge von Übungen durch internationale Teams. Im „Level 1“ wird die generelle Interoperabilität und im „Level 2“ auch die Qualität, also der Erfüllungsgrad eines gestellten Auftrags, überprüft. Am Ende jeder Stufe steht ein „Final Feedback Report“, der auf die Stärken und Schwächen eingeht und Vorschläge zur Behebung von Mängel unterbreitet. Derartige Evaluierungen sind nicht nur für das Bundesheer sondern auch für die Einsatzplaner internationaler Organisationen hilfreich, da diese dadurch genau über die Leistungsfähigkeit der vom Partner abgestellten Kräfte Bescheid wissen. Als erfolgreiche Beispiele können hier unsere KFOR-Beteiligungen und besonders die österreichische Kompanie im gemischten DEU-AUT Reservebataillon genannt werden.

PSE
Die PSE (Partnership Staff Elements) sind personelle Abstellungen von Partnerstaaten in die Kommandostruktur der NATO. Grundsätzlich geschieht dies im beiderseitigen Konsens, um einerseits auf die Wünsche und Fähigkeiten der Partner einzugehen und andererseits die Bedürfnisse der NATO abzudecken. Österreichische Stabsoffiziere in der NATO versehen ihren Dienst im Ausbildungs- und Übungsbetrieb des nordatlantischen Bündnisses bzw. im Bereich des oben beschriebenen OCC. Dz. arbeiten Stabsoffiziere u.a. in Norfolk/USA, Mons/Belgien sowie in Oberammergau/Deutschland. Dabei haben sie die Möglichkeit, ihre Erfahrungen in den Dienst der NATO einzubringen, aber v.a. ihre gemachten Erfahrungen an das Österreichische Bundesheer weiterzugeben. Ihre Dienstzeit beträgt drei Jahre und die Ausschreibungen dafür sind für alle zugänglich.

Zusammenfassung
Das Österreichische Bundesheer ist ein hoch geschätzter Teilnehmer im internationalen Krisenmanagement. Die Grundlage dafür ist die Fähigkeit zur Interoperabilität, die v.a. über NATO/PfP-Programme erzielt werden kann. Insofern hat die Partnerschaft Österreichs mit der NATO einen hohen militärischen Nutzen, der sich darüber hinaus auch noch positiv auf die Transformation auswirkt.

DER SOLDAT-Ausgabe Nr. 5/2014 vom 12. März

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