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sicherheitspolitik

Mjr Mag. Bernd Huber

Oman – Wächter an der Straße von Hormus

Ein Stillstand bei den unbedingt notwendigen politischen Reformen und die ungelöste Nachfolgefrage werfen lange Schatten auf die ungewisse Zukunft jenes Wächterstaates.


In der Auseinandersetzung der Staatengemeinschaft mit dem Regime in Teheran kommt dem Oman an der besonders sensiblen Meerenge von Hormus zentrale Bedeutung zu. Eine Sperre dieses maritimen Verkehrsweges, wie sie wiederholt vom Regime in Teheran angedroht wurde, hätte verheerende Folgen für die Weltwirtschaft. Täglich passieren rd. 17 Mio. Barrel Öl (das entspricht grob einem Viertel des weltweiten Verbrauchs) auf Tankern den Wasserweg. Dass die US-Administration die Drohungen aus Teheran nicht auf die leichte Schulter nimmt bzw. wie im Falle des Falles reagiert werden würde, unterstreicht die Tatsache, dass seit 23. Jänner wieder zwei US-Träger (USS Carl Vinson und USS Abraham Lincoln) in der Region stationiert sind. Nicht minder wichtig gestaltet sich indes die Situation an der arabischen Gegenküste zum Iran, die im „Arabischen Frühling“ ebenfalls Schauplatz von Unruhen (Bahrain, Saudi-Arabien) geworden ist. Auch am Sultanat Oman ging die Entwicklung nicht spurlos vorüber. Noch Ende der 60er Jahre d. vg. Jh. war der Oman hoffnungslos rückständig. Als sich die Meldungen über Erdölfunde in der Golfregion häuften, versuchte Sultan Said III. (1932-1970), das nach Unabhängigkeit strebende Imamat im Landesinneren, das sich nur formal der Oberhoheit des Sultans gebeugt hatte, unter seine Kontrolle zu bringen. Erst 1959 konnte der Widerstand mit britischer Unterstützung gebrochen werden. Die wirtschaftliche Lage gestaltete sich jedoch zusehends hoffnungslos. Zudem brach 1966 in der an der Grenze zum Südjemen gelegenen Region Dhofar ein Aufstand aus. Nach der Unabhängigkeit des Südjemen und der Machtergreifung durch ein kommunistisches Regime wandelte sich der Dhofar- Krieg zum Volkskrieg.

Briten ziehen die Notbremse: Palastrevolte
Die omanischen Verbände gerieten besorgniserregend in die Defensive. Einige wenige Reformen Saids III., der zunehmend Züge von Verfolgungswahn erkennen ließ, konnten sein Ende nicht mehr aufhalten. Unter britischer Regieführung wurde die Notbremse gezogen. In einer Palastrevolte übernahm Saids Sohn Qabus am 23. Juli 1970 die Macht. Said III. wurde ins Exil nach London ausgeflogen. Zunächst musste der Krieg im Dhofar beendet werden, der sich nach dem Machtwechsel im Oman als Kampf gegen eine drohende kommunistische Vereinnahmung des Landes interpretieren ließ. Damit war auch internationale Unterstützung zu gewinnen. V.a. britische Militärberater, kaiserlich iranische Truppen und jordanische Pioniere trugen zum Erfolg bei. Im Dezember 1975 war der Dhofar-Krieg gewonnen. Nun konnte sich Sultan Qabus voll auf die Modernisierung des Landes konzentrieren – mit beachtlichem Erfolg. Innerhalb weniger Jahre wurde der Oman aus dem Mittelalter in die Neuzeit katapultiert, die Gesellschaft wurde unter Wahrung der Traditionen in eine moderne Industriegesellschaft transformiert. Die weitgehende Abhängigkeit vom Rohstoff Erdöl konnte jedoch bisher nicht durchbrochen werden. Außenpolitisch kam nach der Revolution im Iran (1979) eine enge Anlehnung an die USA zustande bzw. es erfolgte ein Schulterschluss der Golfanrainerstaaten (Golf- Kooperationsrat 1981).

Zentrale Stellung des Sultans
Innenpolitisch konnte der Sultan seine zentrale Stellung wahren. Er ist Staatsoberhaupt, Ministerpräsident, Außen- und Verteidigungsminister und Oberbefehlshaber über die bewaffneten Kräfte. Er billigt als oberster Gesetzgeber alle Gesetze und Abkommen, die er in Form von königlichen Dekreten erlässt. Die Regierung wird vom Sultan eingesetzt und auch entlassen. Dem Sultan steht ein Ministerrat zur Seite. 1996 wurde vom Sultan eine verfassungsmäßige Ordnung („Basic Law“) erlassen, die Bürgerrechte und Justiz stärkt und die beratende Versammlung (Madschlis al-Schura) rechtlich verankert. Zudem sind die Religionsfreiheit, das Verbot der Diskriminierung, das Asylrecht, der Schutz von Eigentum und Leben in dieser Regelung verankert. Die 84 Mitglieder zählende beratende Versammlung, die das Recht hat, alle Gesetzesvorhaben zu prüfen und Empfehlungen abzugeben, wurde im Oktober durch Wahlen neu besetzt (2003 wurde das Wahlrecht auf alle Staatsbürger ausgedehnt, Gewerkschaften sind seit 2006 zugelassen, Parteien bleiben aber verboten). Bereits 1997 wurde in Form eines Staatsrates (Madschlis al-Daula) eine zweite parlamentarische Kammer geschaffen, deren Mitglieder ernannt werden und die die Regierung und die Madschlis al-Schura berät. Das langsame, aber stetige Reformtempo, das Sultan Qabus von oben herab steuert, kann durchaus als omanische Besonderheit betrachtet werden. Allerdings ist der Stand der erreichten politischen Reformen mittlerweile so, dass jeder weitere Schritt die Macht des Sultans beschneiden würde. Bisher gibt es noch keinen Beleg dafür, ob Qabus der erste konstitutionelle Monarch im arabischen Raum sein wird oder ob er substanziell die Macht behalten will. Die Tatsache, dass der Oman, beginnend ab 18. Februar, von Unruhen erfasst wurde, die sich auch gegen die Herrschaft des Sultans richteten, scheint zu belegen, dass die Bevölkerung letzteres Szenario für das wahrscheinlichere hält. Die Regierung zeigte sich im Umgang mit den Protesten um Ausgleich bemüht und setzte mit wirtschaftlich-sozialen Maßnahmen, ergänzt durch eine Kabinettsumbildung, auf eine Beruhigung der Situation. Ein Kalkül, das im Großen und Ganzen aufgegangen sein dürfte.

Ungelöste Nachfolgefrage gefährdet Stabilität
Ein großes Fragezeichen für die Zukunft des Oman bildet die Frage der Nachfolge von Sultan Qabus (Jahrgang 1940). Dieser ist kinderlos und hat auch keine Brüder, sodass die nächsten Kandidaten für die Thronfolge die Söhne von Qabus Onkel, Tariq bin Taimur, sind. Die Nachfolge wird im „Basic Law“ zunächst in die Hände eines – nicht näher definierten – Familienrates gelegt. Einigt sich dieser Rat nicht binnen drei Tagen nach dem Tod des Herrschers auf einen Nachfolger, so muss nach dem Basic Law auf einen Brief des Sultans zurückgegriffen werden, in dem er seine Nachfolgekandidaten in absteigender Reihenfolge benennt. Dieser Brief ist an zwei unterschiedlichen Plätzen hinterlegt. Es besteht die realistische Gefahr, dass Familienmitglieder den Familienrat blockieren könnten, da sie hoffen, selbst zum Sultan ernannt worden zu sein, sie könnten aber auch dessen Weisung missachten. Es erscheint daher ein Szenario vorstellbar, in dem aufgrund nicht weiter betriebener Reformen eine zunehmend labile innenpolitische Situation auf einen in der Nachfolgefrage gespaltenen und daher handlungsunfähigen inneren Zirkel des Herrschaftsapparates trifft. An die Stelle der evolutionären Entwicklung könnte somit nur allzu leicht eine revolutionäre treten. Damit wäre wohl auch der Oman als Stabilitätsfaktor und Bündnispartner des Westens an der Straße von Hormus Geschichte.

DER SOLDAT-Ausgabe Nr. 5/2012 vom 7. März

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